Die Diskussionen über Steuern und Finanzen fanden im bunten Umfeld statt.
Foto Flavia Rivola
Die Diskussionen über Steuern und Finanzen fanden im bunten Umfeld statt.
Foto Flavia Rivola
Auch zur zweiten Mitwirkungsveranstaltung zur Finanz- und Steuerstrategie der Gemeinde Neuenkirch am Donnerstagabend, 26. August, fand sich nur eine gute Handvoll Leute ein. Diese waren dafür umso stärker interessiert. Im farbig gestalteten Umfeld des « Girls- & Boysclub » im Gärtnerweg im Zentrum Grünau diskutierten die vorwiegend männlichen Teilnehmenden freundlich, aber hart miteinander.
Finanzvorsteher Benjamin Emmenegger leitete die Veranstaltung. Zuerst erklärte er das Planungsinstrument der Gemeinde und wie verschiedene Parameter wie Steuerfuss, Investitionen, Eigenkapitalquote und Pro-Kopf-Verschuldung zusammenhängen.
In drei Szenarien gedacht
Basierend auf den Ergebnissen der ersten Veranstaltung zeigte er drei Szenarien auf: In Szenario 1 «Vollgas» würden alle in den nächsten 15 Jahren anstehenden Investitionen in einer errechneten Höhe von rund 136 Millionen Franken so bald wie möglich umgesetzt. Darunter sind Investitionen wie der Schulraum in Hellbühl und Sempach Station, die zweite Etappe Sanierung Wohn- und Pflegezentrum Lippenrüti, ein neues Feuerwehrlokal, Strassen und Plätze oder Anlagen für Sport, Musik, Kultur und Vereine. Diesen Vorschlag würde der Gemeinderat favorisieren, liess Benjamin Emmenegger durchblicken.
In Szenario 2 würden die Steuern sofort moderat und laufend mit Abwärtstrend gesenkt, aber immer nur, wenn das Eigenkapital-Polster es zulässt. Dies, weil diverse Entlastungen der Bürger anstehen – wie die kantonale Steuergesetzrevision, die noch bis 2028 dauert, und die Abschaffung des Eigenmietwerts im 2029 –, die dazu führen, dass die Steuereinnahmen der Gemeinde bald sinken werden. Als Faustregel könne man davon ausgehen, dass die Senkung um einen Zehntel rund 1,2 Millionen Franken Mindereinnahmen für die Gemeinde bedeute, sagte Benjamin Emmenegger. Investitionen würden dann zurückhaltender geplant werden. Es wurde von bis zu 20% Reduktion auf die aktuell vorliegenden Investitionsschätzungen gesprochen.
Das dritte und wie sich am Ende herausstellte das beliebteste Szenario war eine sofortige Senkung des Steuerfusses mit gestaffelten Investitionen. Die Steuern sollen dabei stufenweise gesenkt werden.
In drei Gruppen diskutierten die Teilnehmenden gemeinsam mit Tamara Wiederkehr, Vorsteherin Bildung und Immobilien, Gemeindepräsident Marcel Wolfisberg sowie den Bereichsleitern Markus Blättler (Finanzen) und Markus Holzmann (Steuern). Die Meinungen gingen dabei weit auseinander – von gar keiner Steuerzahlung bis zur Beibehaltung des aktuellen Steuerfusses.
Klarer Auftrag kam heraus
Am Ende resultierte dennoch ein klarer Auftrag an den Gemeinderat: Eine Steuersenkung solle her, wenn möglich um mindestens einen Zehntel. Der Gemeinderat solle mutig sein, hiess es aus der Runde. Ebenfalls vorgeschlagen wurde ein Steuerungscockpit mit klar zu definierenden Parametern, die nicht überschritten werden dürften. Dieses solle als Sicherheitsnetz vor allzu grossem Senk-Enthusiasmus schützen.
Der Gemeinderat nehme diesen Auftrag mit und werde daraus eine Strategie formulieren, über die an der Gemeindeversammlung abgestimmt werden könne, sagte Benjamin Emmenegger im Nachgang an die Veranstaltung.
Gemeinderätin Tamara Wiederkehr ist überzeugt, dass auch die kleine Gruppe Grosses in der Gemeinde bewirkt: «Wir haben das letzte Mal bereits gemerkt, dass sich die Informationen aus der Veranstaltung in alle Ortsteile streuen. Die Leute erkundigen sich bei den Teilnehmenden, was besprochen wurde.»
